Archiv für Kategorie News
Manfred Rickers in Altenmarhorst wiedergewählt
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 26. November 2011
Politiker treffen sich zur konstituierenden Ortsratssitzung
Foto: Wikimedia Commons
Twistringen-Altenmarhorst (sot) • Manfred Rickers ist und bleibt Ortsbürgermeister in Marhorst. Sein Stellvertreter ist nach wie vor Andreas Wiese. Das ist ein Ergebnis der konstituierenden Ortsratssitzung am Donnerstagabend in der Gaststätte Lehmkuhl in Marhorst. Neben den Wahlen standen noch die Verabschiedung, wie auch die Neuaufnahme von Ratsmitgliedern auf der Tagesordnung. Zudem wurden einige ortsbetreffende Angelegenheiten besprochen.
Nach zehn Jahren Ortsratsmitgliedschaft wurden Birgitte Beuke-Kaunat und Andreas Thies (beide CDU) verabschiedet. Im Ortsrat willkommen geheißen wurden dagegen Henning Thies und Silke Tegeler (ebenfalls beide CDU). Bei den Wahlen herrschte Einstimmigkeit unter den Ratsmitgliedern. Nach Abschluss der Konstituierung wurde der Weg, der zum Waldkindergarten führt, offiziell benannt: Katenbäker Weg. “So hieß er inoffiziell schon vorher, doch das erleichtert es jetzt Nicht-Ortsansässigen ihn zu finden”, erklärte Manfred Rickers.
Ein leidiges Thema, so Rickers, sei die fehlende Beleuchtung des Radweges an der Landstraße 342 Richtung Twistringen. Ein Problem für die Schüler, die mit dem Fahrrad zur Schule müssen. Deshalb wurde nun die Stadt Twistringen aufgefordert, sich mit dem Landkreis Diepholz, der dafür zuständig ist, in Verbindung zu setzen. Zudem forderten die Ortsratsmitglieder eine Budgeterhöhung der jährlich zur Verfügung stehenden Mittel seitens der Stadt Twistringen. “Bisher haben wir 7.400 Euro bekommen”, gibt Rickers an.
Der Ortsrat hat zudem Planungen für die kommenden zehn Jahre dargelegt. So soll ein Ortsarchiv jetzt in Angriff genommen werden. Der Bunte Abend, der kürzlich in Marhorst veranstaltet wurde, diente bereits als Einnahmequelle für die Umbauten. Auch der Kirchpark solll neu gestaltet werden. “Und wir müssen jetzt mal Farbe bekennen, was alternative Energien angeht”, sagt der Ortsbürgermeister. Planungen sollen hier in Absprache mit den Marhorstern getroffen werden. “Lange kommen wir nicht mehr drum herum”, ist sich Ricker sicher.
Quelle: Syker Kurier vom 26.11.2011
“Politik von unten nach oben!”
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 8. November 2011
Der FDP-Kreisverband Diepholz führte auf außerordentlichem Kreisparteitag emotionale Diskussionen mit dem neuen Landesvorsitzenden Dr. Stefan Birkner
Die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes diskutierten sehr emotional auf dem außerordentlichen Kreisparteitag in Sulingen mit dem Landesvorsitzenden Dr. Stefan Birkner (stehend) und dem komm. Generalsekretär Dr. Gero Hocker (links daneben). Die Moderation hatte Kreisvorsitzender Dr. Marco Genthe übernommen. /// Foto: Kawemeyer
Landkreis • Der FDP-Kreisverband Diepholz in Aufbrauchstimmung: Das wurde auf dem außerordentlichen Kreisparteitag deutlich, der vor einigen Tagen im Museums-Café am Stadtsee in Sulingen stattfand. Zu dieser Tagung, die ausschließlich der Aufarbeitung des Kommunalwahlergebnisses galt, waren als Gäste der neu gewählte FDP-Landesvorsitzende, Dr. Stefan Birkner, sowie der kommissarisch eingesetzte Generalsekretär, Dr. Gero Hocker, mit von der Partie.
Kreisvorsitzender Dr. Marco Genthe konnte zu dieser Arbeitssitzung über 60 FDP-Mitglieder willkommen heißen. In seiner Begrüßung wies Genthe noch einmal auf die Situation im Landkreis Diepholz aus Sicht der FDP hin. Man habe zwar „nur” zwei Kreistagsmandate verloren und sei auf Landesebene insoweit der erfolgreichste Kreisverband gewesen. Das könne jedoch nicht zufrieden stellen, denn das Wahlergebnis spiegele nicht wider, dass der Kreisverband in den letzten Jahren eine anerkannt gute Kommunalpolitik abgeliefert habe. Die Mandatsträger vor Ort sind nach seiner Meinung für Fehlentwicklungen bestraft worden, die in Berlin ihren Ursprung haben. Deshalb sei es jetzt nötig, nach vorne zu schauen und Maßnahmen zu ergreifen, „damit die Liberalen wieder vernünftig wahrgenommen werden”, so Genthe.
Auch der Landesvorsitzende konnte dies nur unterstreichen, denn auch im Land Niedersachsen liefere man zusammen mit der CDU konstruktive Arbeit ab und man könne auf eine erfolgreiche Wahlperiode zurück schauen. Doch das letzte Kommunalwahlergebnis sei ein schwerer Schlag für die Liberalen in Niedersachsen gewesen. „Jetzt heißt es, das wieder aufzuholen”, so Birkner. Seitens des Landesverbandes habe man jetzt insgesamt acht Regionalkonferenzen geplant, in denen die Mitglieder konstruktiv am Wahlprogramm für die bevorstehende Landtagswahl mitarbeiten können. Birkner betonte, dass man „Politik von unten nach oben” machen wolle und nicht von oben herab mitteilen, was zu machen sei. Man wolle stärker mit der Basis ins Gespräch kommen und ein Programm erarbeiten, das zunächst jeweils vor Ort zu diskutieren sei. Weiter wolle man sich auch um die ehemaligen kommunalen Mandatsträger kümmern und sie mit Info-Material versorgen, denn auch auf die erfahrenen Politiker sei man angewiesen. „Wir wollen ein klares liberales Profil herausstellen”, betonte Dr. Birkner.
Auch der designierte Generalsekretär der Niedersachsen-FDP versprach bessere Arbeit seitens der Landesgeschäftsstelle. Es werde in Zukunft in der Geschäftsstelle einen „Kümmerer” geben, der den Kommunalpolitikern mit Rat und Tat zur Seite stehen werde. Man wolle sich bemühen, die geleistete Arbeit besser zu vermarkten, damit man aus dem Tief der Partei schnell wieder heraus komme.
In der anschließenden, teilweise sehr emotional geführten, Diskussion der Tagungsteilnehmer mit den Gästen aus Hannover wurde ganz deutlich, dass man jetzt nach vorne schauen müsse: „Nach der Wahl ist vor der Wahl”. Die Landtagswahlen stehen in etwa 13 Monaten bevor und man erwarte von der Landes-FDP Offenheit gegenüber den Bürgern sowie moderne, kurze und prägnante Aufklärung über die aktuelle Politik. Dabei wurde die Informationspolitik der Bundesebene deutlich kritisiert. Weiter wurde auch deutlich, dass es zur Zeit ein echtes Marketing-Problem gebe. Auch dieses müsse bewältigt werden.
Im Schluss-Resümee des Abends stellte Dr. Stefan Birkner fest, dass man viel stärker mit der Basis zusammen arbeiten wolle und man liberale Position noch deutlicher machen müsse. Um das zu erreichen, benötige man die konstruktive Mitarbeit der Mitglieder vor Ort. Aber er freute sich auch, dass man hier im Kreisverband Diepholz eine sehr gute liberale Politik mache, auf die man sich immer verlassen könne.
Abschied und Neubesetzung
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 3. November 2011
Twistringer Rat neu konstituiert / Sechs Mitglieder scheiden aus
Stellvertretender Bürgermeister: Peter Dünzelmann. /// Foto: Meissner/Syker Kurier
Twistringen (Julia Soostmeyer) • Die ehemaligen Ratsmitglieder sind verabschiedet, ein neuer Ratsvorsitzende ist gewählt, seine Vertreter und auch die ehrenamtlichen Stellvertreter von Bürgermeister Karl Meyer sind in ihrem Amt bestätigt. Während der Twistringer Stadtratssitzung am Dienstag wurden sich die 25 Ratsmitglieder im Rathaus der Stadt in den Abstimmungen schnell einig.
Vorab lobte Bürgermeister Karl Meyer die gute Zusammenarbeit mit den nun ausgeschiedenen Ratsmitgliedern. Ebenso erfreut zeigte er sich über die geringe Fluktuation. “Sechs Mitglieder sind ausgeschieden, sechs wurden neu aufgenommen.”
Nach zehn Jahren im Rat der Stadt Twistringen wurde Gerd Austerhoff (CDU), der Vorsitzender des Feuerwehrausschusses war, verabschiedet. Außerdem ausgeschieden sind Antje Fischer (SPD) und Detlev Seliger (FDP). Georg Linz (CDU) verließ den Rat nach zwei Ratsperioden aus gesundheitlichen Gründen. Außerdem verabschiedete der Stadtrat Andrea Müller und Albert Borchers (beide ebenfalls CDU). Mit einem kleinen Präsent dankte Karl Meyer dem Einsatz der Ehemaligen und wünschte für die Zukunft alles Gute.
Stellvertretende Bürgermeisterin: Renate Horstmann. /// Foto: Ernst/Syker Kurier
Für den neuen Ratsvorsitz wurde Udo Helms (CDU) von seiner Partei vorgeschlagen. Friedrich Nordmann (SPD) beantragte eine geheime Wahl, die mit 22 Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen zugunsten Helms ausfiel. Udo Helms nahm die Wahl an und löste sogleich Dieter Kalberlah ab, der es scheinbar kaum erwarten konnte. “Kommen Sie bitte her und erlösen Sie mich”, lauteten seine Worte. Renate Horstmann wird Helms im Falle seiner Abwesenheit vertreten. Zudem wurde Renate Horstmann erneut als stellvertretende Bürgermeisterin Twistringens gewählt. Peter Dünzelmann wurde als stellvertretender Bürgermeister im Amt bestätigt.
Quelle: Syker Kurier vom 03.11.2011
Die Parteizugehörigkeit einzelner Person wurde von der FDP Twistringen korrigiert.
Erneut Vorsitz an Udo Helms
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 3. November 2011
Twistringer Stadtrat konstituiert sich / Straßenreinigungssatzung beschlossen
Abschied aus dem Twistringer Stadtrat: Bürgermeister Karl Meyer mit Detlev Seliger, Antje Fischer, Gerd Austerhoff und Andrea Müller (v.l.) /// Foto: Wilke/Kreiszeitung
Twistringen (tw) • Fast drei Stunden Zeit genommen hat sich der neue Stadtrat für seine konstituierende Sitzung. Überraschend in geheimer Abstimmung würde am Dienstagabend im Rathaus Udo Helms (CDU) aus Natenstedt erneut zum Ratsvorsitzenden gewählt, bei 22 Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen. Martin Lachmann (SPD) und Jürgen Schulze (Bündnisgrüne) fehlten aus Krankheitsgründen.
Alter und neuer Ratsvorsitzender in Twistringen: Udo Helms aus Natenstedt.
Nach der Verabschiedung von sechs bisherigen Ratsmitgliedern verpflichtete Bürgermeister Karl Meyer die überwiegend “Alten” und die Neulinge unter anderem zur Amtsverschwiegenheit (auf Dauer, auch nach dem Ausscheiden) und zum Mitwirkungsverbot in bestimmten Fällen – jeweils mit Handschlag.
Den Vorsitz führte zunächst das älteste Ratsmitglied Dieter Kalberlah (70). Als Udo Helms die Wahl zum Vorsitzenden angenommen hatte, meine Kalberlah: “Dann kommen Sie her und erlösen mich.” Der Ratsvorsitzende meinte, man werde nicht immer auf die Ratsmehrheit schielen, auch die Ratskolleginnen und Kollegen in der Minderheit hätten gute Ideen.
SPD-Fraktionschef Friedrich Nordmann hatte die geheime Wahl beantragt. Helms Stellvertreterin auch für die kommenden fünf Jahre ist die Twistringer Ortsbürgermeisterin Renate Horstmann, offen gewählt bei 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Helms und Horstmann wurden von der Mehrheits-CDU (15 Sitze) vorgeschlagen, SPD (5), Bündnis 90 / Die Grünen(4) und FDP (2) verzichteten auf eigene Vorschläge.
Im Verlaufe der ersten Sitzung verabschiedete der Rat die lediglich redaktionell überarbeitete Geschäftsordnung.
Vize-Ratsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeisterin: Renate Horstmann.
Erneut zu ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeistern wurden Renate Horstmann und Peter Dünzelmann (beide CDU) gewählt.
Sie springen ein, wenn der hauptamtliche Bürgermeister Karl Meyer verhindert ist, etwa bei repräsentativen Aufgaben, bei der Einberufung und auch Leitung von Sitzungen.
Neu ist, dass der Stadtrat den nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss um zwei auf neun Mitglieder erhöht hat, ebenso das Gremium für das Feuerlöschwesen.
Die weiteren zwei Ausschüsse für Bauwesen, Umwelt und Verkehr sowie Bildung, Erziehung und Soziales sind auf elf Mitglieder aufgestockt worden.
Dafür sorgte die Grünen-Fraktion mit ihrem Antrag. Damit werde das Wahlergebnis vom 11. September fast genau wiedergespiegelt, hieß es im Vorfeld.
Erneut gewählt: stellvertretender ehrenamtlicher Bürgermeister: Peter Dünzelmann.
Intensiver beschäftigte sich der Rat mit dem Entwurf einer Straßenreinigungssatzung und -verordnung.
Die Verwaltung hatte die aus den 1960er Jahren stammende Satzung überarbeitet. Debatten gab es unter anderem um die Formulierung bei Schneefall: “Ist ein Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Strifen von mindestens einem Meter neben der Fahrbahn oder, wo ein Seitenraum nicht vorhanden, am äußersten Fahrbahnrand freizuhalten …” Am Ende stimmte der Rat für den Entwurf, weil der Winter bald vor der Tür steht. Kritikpunkte werden zu einem späteren Zeitpunkt im Fachausschuss besprochen.
Quelle: Kreiszeitung vom 03.11.2011
“Wahrer Freund der Feuerwehr”
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 3. November 2011
Sechs Ratsvertreter verabschiedet
Foto: Wikimedia Commons
Twistringen (tw) • Sechs neue Gesichter hat der Twistringer Stadtrat. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung am Dienstagabend im Rathaus verabschiedete Bürgermeister Karl Meyer Gerd Austerhoff (Heiligenloh), Andrea Müller (Scharrendorf), Detlev seliger und Antje Fischer, beide aus Twistringen. Georg Linz (Mörsen) konnte krankheitsbedingt nicht kommen, Albert Borchers war beruflich verhindert.
Von den sechs ausgeschiedenen Ratsvertretern hätten sich vier dafür entschieden, nicht wieder zu kandidieren. Karl Meyer: “Das können wir bedauern, müssen es aber selbstverständlich akzeptieren.” Aber es sei beileibe nicht selbstverständlich, ein solches politisches Amt zu übernehmen.
Und man könne nicht allen Wünschen und Forderungen gerecht werden. Nicht nur Beifall gebe es, sondern auch reichlich Kritiker, und engagierte Menschen seinen eher spärlich vorhanden.
Der Bürgermeister erinnerte an bedeutende Themen in den vergangenen fünf Jahren: Gymnasium, Stadtbücherei, Bauhof, Verkehrsgutachten, Energieversorgung / Konzessionsverträge, Flurbereinigungen, Kinderkrippe, Hort, Straßenbau und Unterhaltung, Innenstadt- und Gewerbeentwicklung.
Wenn auch an der einen oder anderen Stelle ein wenig zu viel diskutiert worden sei, “haben wir überwiegend recht einvernehmliche Entscheidungen getroffen”, betonte Karl Meyer, der zum Abschied Weinpräsente überreichte.
Zwei Wahlperioden wirkte Gerd Austerhoff (CDU) im Stadtrat, zudem als höchst engagierter Vorsitzender des Feuerlöschausschusses. “Ein wahrer Freund und Förderer der Feuerwehr”, meinte Meyer respekt voll. Austerhoff habe sich ausgewogen und sachlich eingebracht, der nach mehreren Wahlperioden weiterhin im Heiligenloher Ortsrat sitzen werde, bislang schon als stellvertretender Ortsbürgermeister.
Antje Fischer (SPD*) saß fünf Jahre im Stadtrat, außerdem im Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales und Sport, mit den Schwerpunkten Bildung und Erziehung. “Sie haben sich anders entschieden, das respektieren wir”, bedauerte der Bürgermeister.
Zwei Wahlperioden lang engagierte sich Andrea Müller (CDU) im Rat, war auch Vorsitzende des Sozialausschusses. Ihr wurde eine gute Zusammenarbeit bescheinigt. Ebenso setzte sich Müller stark im Scharrendorfer Ortsrat ein.
“Nicht durch starke Störungen aufgefallen”
Erst seit dem Frühjahr saß Detlev Seliger (FDP), Nachrücker für Olaf Beuermann, im Stadtrat. Er habe sich in der kurzen Zeit gut eingearbeitet, lobte Karl Meyer. Und fügte schmunzelnd hinzu: “Detlev Seliger ist in den wenigen Monaten nicht durch starke Störungen der Sitzungen aufgefallen …”
Ihr Abschiedsgeschenk erhalten Georg Linz und Albert Borchers, beide CDU, nachträglich. Georg Linz, so der Bürgermeister, gehörte zwei Wahlperioden dem Twistringer Rat an, beschäftigte sich sehr mit den Finanzen und dem Sozialbereich. Gleichzeitig engagierte sich Linz als Mörsener Ortsbürgermeister.
Albert Borchers aus Stelle schaffte nach zwei Wahlperioden nicht mehr den Sprung in den Rat. Der 46-jährige Borchers arbeitete auch im Bau- sowie Sozialausschuss mit.
Quelle: Kreiszeitung vom 03.11.2011
* Korrektur durch Artikel vom 04.11.2011 (Vorher fälschlicher Weise der CDU zugeordnet)
Resolution
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 1. November 2011
des Rates zur geplanten Schließung der Geburtshilfeabteilung des Krankenhauses Bassum
Foto: linksunten.indymedia.org
Der Rat der Stadt Twistringen fordert den St. Ansgar Klinikverbund auf, die Entscheidung zur Schließung der Geburtshilfeabteilung am Krankenhaus Bassum zurück zu nehmen.
Der Landkreis Diepholz gehört zu den flächenmäßig größten Landkreisen in Niedersachsen. Insbesondere Kinder- und Familienfreundlichkeit werden hier praktisch gelebt. Dazu zählt auch eine gute flächenmäßige Präsenz unserer Einrichtungen auf dem Krankenhaussektor. Denn die Menschen in unserer Region wollen weiterhin dort medizinisch kompetent versorgt werden, wo sie zu Hause sind.
Mit der geplanten Schließung der Geburtshilfeabteilung im Krankenhaus Bassum geht ein wesentliches Strukturmerkmal in unserem ländlichen Raum verloren. Das Bemühen im Landkreis Diepholz, eine auf „Familienfreundlichkeit” ausgerichtete Politik zu betreiben, wird mit der Aufsichtsratsentscheidung vom 6. September 2011 konterkariert.
Mit Erstaunen haben wir von der geplanten Schließung aus der Presse Kenntnis nehmen müssen. Die genauen Gründe, die den Krankenhausträger zu dieser Entscheidung bewogen haben, sind für uns derzeit leider weder transparent noch nachvollziehbar.
Der Rat der Stadt Twistringen unterstützt ausdrücklich den vielfältigen Widerstand der Bevölkerung aus den unterschiedlichsten Orten des gesamten Landkreises gegen diese Entscheidung des St. Ansgar Klinikverbunds.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, gemeinsam mit den anderen Kommunen des Landkreises mit dem St. Ansgar Klinikverbund in Kontakt zu treten und nach einer zukunftsfähigen und unsere strukturellen Belange berücksichtigenden Lösung zu suchen, um die drohende Schließung der Geburtshilfeabteilung in Bassum zu verhindern.
Twistringen, 01.11.2011
Döring fehlen Persönlichkeiten
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 1. November 2011
MdB der FDP spricht beim Entenessen
Marco Genthe, Patrick Döring und der Vizepräsident des Niedersächsischen Landtages, Hans-Werner Schwarz (v.l.) /// Foto: Sabine Nölker/Kreiszeitung
Twistringen (sn) • Einer der stärksten FDP-Kreisverbände in Niedersachsen hatte zum traditionellen Entenessen ins Hotel “Zur Börse” nach Twistringen eingeladen. Hierzu konnte der Vorsitzende des Kreisverbandes Diepholz, Dr. Marco Genthe, nicht nur den Vizepräsidenten des Niedersächsischen Landtages Hans-Werner Schwarz begrüßen. Er freute sich ebenso über den Besuch von MdB Patrick Döring, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und Sprecher für Verkehrspolitik.
Genthe danke all denen, die sich bei der Kommunalwahl eingebracht haben, sagte aber auch: “Das Ergebnis ist leider nicht zufriedenstellend für uns ausgefallen.” 7,4 Prozent im Landkreis, zwei verlorene Sitze im Kreistag sowie viele verlorene Sitze in Gemeinde- und Stadträten “haben wir nicht verdient”. Genthe war sich sicher, dass die FDP viel für den Landkreis getan habe, von der Windenergie über die Abfallentsorgung bis zum Rettungsdienst. Aktuell sei man mit der Schließung der Geburtenabteilung am Bassumer Krankenhaus beschäftigt, “die wir so auf keinen Fall hinnehmen werden”. Auch Döring bezeichnete das Wahlergebnis als einen “tiefen Einschnitt für die Partei”. Seiner Meinung nach fehle es in Niedersachsen “an liberalen Persönlichkeiten”.
FDP: “Schließung der Geburtshilfe verhindern”
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 1. November 2011
Liberale stellen Dringlichkeits-Antrag an den Kreistag / Donnerstag Abstimmung
Krankenhaus Bassum /// Foto: Wikimedia Commons
Diepholz/Bassum (sdl) • Die FDP-Kreistagsfraktion will die Schließung der Geburtshilfeabteilung in Bassum verhindern – und gleichzeitig Möglichkeiten für ein Geburtshaus prüfen lassen. Einen entsprechenden Dringlichkeits-Antrag hat sie an den Kreistag gestellt. das Papier liegt am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung auf dem Tisch, die um 15 Uhr in der Kreissparkasse Diepholz beginnt.
Liberale Forderung: Per Beschluss soll der Kreistag dokumentieren, “dass die Erhaltung eines stationären Angebots für die Geburtshilfe im Landkreis Diepholz eine kreispolitische Aufgabe von höchster Priorität ist”. Ein solcher Beschluss sei angesichts der bisherigen Entscheidungen der Kreisgremien zum strategischen Ziel “Ausbau und Weiterentwicklung der Familienfreundlichkeit im Landkreis” nur folgerichtig und konsequent.
FDP-Fraktionschef Rolf Husmann: “Familienfreundlichkeit bietet Standortvorteile und stoppt Abwanderungstendenzen als Folge des demografischen Wandels.” Der einwohnerstarke Flächenlandkreis Diepholz sei ohne Angebot für die stationäre Geburtshilfe nicht familienfreundlich aufgestellt. Deshalb soll der Kreistag dem Landrat per Beschluss folgenden Auftrag erteilen: Gemeinsam mit dem Klinikverbund soll Cord Bockhop erörtern, unter welchen Bedingungen die Schließung der Geburtshilfeabteilung in Bassum verhindert werden kann – und was sowohl der Landkreis als auch die Städte und Gemeinden dazu beitragen könnten. Außerdem FDP-Wunsch: “Der Landrat prüft die Möglichkeit, im Landkreis ein Geburtshaus für stationäre Entbindungen einzurichten.” Die Liberalen fordern Modelle dafür. Sie sollen darstellen, unter welchen organisatorischen, personellen und finanziellen Rahmenbedingungen ein solches Angebot geschaffen werden könnte. “In diesen Entwicklungsprozess sollten möglichst viele potenzielle Beteiligte eingebunden werden”, betont die FDP mit Blick auf Gemeinden, Kostrnträger, Ärzte und Hebammen. Die Fraktion fordert zeitnahe und zügige Arbeit, “damit die Ergebnisse möglichst bald in den Gremien des Landkreises erörtert werden können.”
26 Sitzungspunkte
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 14. Oktober 2011
Foto: COACTIVE GmbH
Neuer Stadtrat tagt am 1. November
Twistringen (tw) • Der am 11. September neu gewählte Twistringer Stadtrat konstituiert sich am Dienstag, 1. November, ab 19 Uhr im Rathaussaal. Die Tagesordnung, die gestern in der Verwaltung vorbereitet wurde, umfasst 26 Punkte.
In der kommenden Woche, so Martin Schütte vom Fachbereich Innere Dienste auf Nachfrage, werde es ein interfraktionelles Gespräch mit den Ratsvertretern geben. Danach dürften die ersten personellen Entscheidungen stehen, wer beispielsweise stellvertretender Bürgermeister wird oder wer jeweils die Ratsfraktionen anführen wird.
Am 1. November werden dann unter anderem die nicht wieder gewählten beziehungsweise nicht mehr zur Wahl angetretenen Politikerinnen und Politiker verabschiedet sowie die Neulinge begrüßt. Außerdem geht es um die Besetzung des Verwaltungs- sowie der Fachausschüsse.
Artikel der Kreiszeitung vom 14.10.2011
=> Die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des Stadtrates findest in unserem Terminkalender!
FDP fordert Abriss des Bahnhofsgebäudes
Verfasst von Marcel Schiller unter News am 27. August 2011
Für CDU denkbar Variante / Bündnisgrüne und SPD lehnen kategorisch ab / Stadt: Gespräche mit Kaufinteressenten
Der FDP-Vorstoß, den alten Bahnhof durch eine moderne Alternative zu ersetzen, löst nächste Debatte aus. /// Foto: Wilke/Kreiszeitung
Twistringen (tw) • Was soll bloß aus dem altehrwürdigen Twistringer Bahnhofsgebäude werden? Die Liberalen im Stadtrat glauben nicht mehr an einen Investor. Ihr Vorstoß: abriss und dann ein moderner Glas-Neubau. Für die CDU wäre das eine Variante, wenn alle finanziellen Stricke reißen. Mit der SPD und den Bündnisgrünen ist ein Abriss des historischen Gebäudes gar nicht zu machen. Sie hoffen immer noch auf die laufenden Gespräche mit der Stadt mit einem interessierten Investor.
Im Dach der Güterabfertigung klafft ein großes Loch. /// Foto: Wilke/Kreiszeitung
“Es gibt bis heute kein Konzept, um die kommunalen Investitionen wieder reinzuholen. Die Stadt hat das Bahnhofsgebäude vor fünf Jahren gekauft”, stellt FDP-Sprecher Ansgar Wilkens fest. Und Ratsfraktionskollege Fritz Wüppenhorst: Im vergangenen Jahr habe es ja ein schönes Studentenmodell gegeben, aber angesichts der städtischen Schulden sei an weitere Investitionen gar nicht zu denken. Im Bereich der Güterabfertigung klaffe ein großes Loch im Dach, der alte Fassadenklinker bröckele teilweise schon. Innenräume seinen seit Jahren nicht bewohnt. “Der Erhalt des Bahnhofsgebäudes ist zwar erstrebenswert, aber nicht zu finanzieren”, ist Wüppenhorst überzeugt. Außerdem gebe es noch den Grundsatzbeschluss des Rates, nichts mehr in den Bahnhof zu investieren.
Ansgar Wilkens bringt nun eine Alternative ins Gespräch: das Gebäude abreißen, die Fläche modern überdachen (mit Solarnutzung), zunächst einen erweiterbaren Glaskontainer mit kleinen Läden hinstellen – nach dem Beispiel des Hamburger Busbahnhofs, nur viel kleiner. Auf dieser Basis sei eher ein Investor zu finden. Die FDP will nun einen Planer beauftragen, der ihre Vorstellungen zu Papier bringt, damit Rat, Verwaltung und Bevölkerung eine Vorstellung davon bekommen.
Die Dachüberstände des verwaisten Nebengebäudes haben in den letzten Jahren ganz erheblich gelitten. /// Foto: Wilke/Kreiszeitung
“Wenn es keine Investoren gibt, dann könnte der Abriss eine Variante sein”, gibt CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Ratsherr Hubert Diephaus-Borchers zu bedenken. “Aber es laufen ja noch Gespräche. Ich kann nicht beurteilen, wie vielversprechend sie sind.” Die CDU würde sich aber nicht auf ein finanzielles Wagnis einlassen. Wirtschaftlich gesehen, sei die Wiederbelebung des Bahnhofs ganz schwierig. Bestes Negativbeispiel: Bassum.Der Abriss ist für Bündnis’90/Die Grünen “vollkommen indiskutabel, überhaupt keine Grundlage”, betont Hermann Niederwestberg. Der Vorstoß der Liberalen sei “Quatsch”. Man müsse darüber reden, was aus dem Bahnhofsgebäude werden solle. Bassum habe gerade ein bisschen Probleme, aber gute Beispiele für ein funktionales (gebrauchstaugliches) Gebüde könne man sich in Barnstorf und Syke anschauen.SPD-Sprecher Friedrich Nordmann: “Ein Abriss auf keinen Fall, das ist mit uns nicht zu machen.” Es wäre schon schön, wenn es bald einen Käufer gebe, um das Bahnhofsareal aufzuwerten.
Tag für Tag stehen mehr als 300 Fahrräder am Bahnhof, 1.200 bis 1.300 Pendler nutzen die Bahnstrecke. Seit Dezember 2010 verkehrt zusätzlich die Regio-S-Bahn. Im Frühjahr 2011 war aus dem Rathaus die verheißungsvolle Nachricht zu vernehmen, es gebe einen ernsthaften Interessenten, der die Immobilie kaufen wolle, allerdings nur das Hauptgebäude. Für die alte Güterabfertigung werde noch ein passender Partner gesucht. Inzwischen sind erneut Monate verstichen.
“Es ist extrem schwierig”, erkläürt auf Nachfrage Twistringens Erste Stadträtin Birgit Klingbeil, die auch für die Wirtschaftsförderung zuständig ist. Allerdings: “Der Bahnhof ist Chefsache.” Karl Meyer, zurzeit im Urlaub, sei weiterhin am Ball. Deshalb kann Klingbeil auch nicht bestätigen, ob schon ein konkretes Verhandlungsergebnis vorliegt, gescheige denn ein unterschriftsreifer Vertrag.
Die Stadträtin beschäftigt das Thema wie viele Twistringer. eue Ideen hört sie immer wieder, aber am Ende muss ein Konzept wirtschaftlich vertretbar sin und die nötige Nachhaltigkeit bescheren. “Es wäre schade, wenn der Bahnhof patt gemacht würde. Die Stadt hat das Gebäude seinerzeit erworben, um die historische Substanz und den baulichen Charakter zu bewahren”, erinnert Birgit Klingbeil. Jede Nachnutzung, die den Gebäudeerhalt garantiere, sei der Stadt willkommen. Deshalb sei der Abriss auch kein Thema im Rathaus.
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