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Twistringer “Sprarbuch” gleicht Stadtetat aus / Große Ratsmehrheit verabschiedet Paket 2011

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Twistringen (tw) • Rund 600.000 Euro aus den Rücklagen sorgen dafür, dass der Twistringer Haushalt 2011 ausgeglichen wird – bei jeweils 13 Millionen Euro an Erträgen und Aufwendungen. Bis zu 8 Millionen Euro werden an Krediten aufgenommen. Mit großer Mehrheit beschloss der Stadtrat am Donnerstagabend im Rathaus das Etatpaket. Nur die Liberalen enthielten sich. Rat und Verwaltung, so Bürgermeister Karl Meyer, hätten den Haushalt “sehr sachlich und sehr einvernehmlich” vorbereitet.

Nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses in der vergangenen Woche wurden noch drei Neuerungen eingebaut: statt 30.000 fließen nur noch 20.000 Euro als Zuschuss in das Pfadfinder- und Schulungsheim. Im Rahmen der Flurbereinigung (Ansatz: 100.000 Euro) werden für Altenmarhorst zusätzlich 20.000 Euro für einen Wirtschaftsweg veranschlagt. Das Museum der Strohverarbeitung erhält 4.000 Euro für Heizung und Nähraum-Umgestaltung.

Die großen Posten im Etat: 6,4 Millionen Euro in den Erweiterungsbau des Gymnasiums, 300.000 Euro in die laufende Stadtsanierung (bis 2014 insgesamt 1,2 Millionen), ingesamt 855.000 Euro für die neue Kinderkrippe. Der Bürgermeister: “Wir besinnen uns auf die eigene (Steuer-)Kraft.” Optimistisch sei man, dass die Steuereinnahmen weiter ansteigen werden. Man halte aber an der Ausgaben-Disziplin der vergangenen Jahre fest und setze die Schwerpunkte insbesondere in Erziehung und Bildung, so Karl Meyer. Die Stadt könne nicht alle Felder bedienen. Der Etat 2011 setze einen großen sozialen Akzent: mit 1,6 Millionen Euro an Ausgleichssumme für die Kitas, mit einer Investition von gut 700.000 Euro in die Schulen. Andererseits sind unter anderem rund 670.000 Euro für den Straßenbau und Beseitigung der Winterschäden veranschlagt. Bis zum Jahr 2014 setzen Rat und Verwaltung 1,3 Millionen Euro für die weitere Erschließung des Gewerbegebietes “In den Weiden” an, und 1,17 Millionen Euro stehen unter der Rubrik Wirtschaftsförderung. Plankosten von  100.000 Euro sind schon mal für 2014 für die Stadtumgehung (B51) eingeplant.

CDU, SPD und Grüne stimmten ohne Wenn und Aber für das Etatpaket. Die Liberalen Ansgar Wilkens, Fritz Wüppenhorst und Detlev Seliger enthielten sich. Wilkens: “Solange wir keine tiefgreifenden Ansätze sehen, das jährliche strukturelle Defizit für die Zukunft abzubauen … ” Das “Sparbuch” der Stadt (Rücklagen) stünde als “Notgroschen” absehbar nicht mehr zur Verfügng. Nicht nur Gymnasium, Straßenneubau und Feuerwehr würden heute schon über Kredite finanziert.

Bürgermeister Meyer konnte das nicht nachvollziehen. Er erkannte kein strukturelles Defizit, “wie hätten wir sonst Rücklagen von bis zu 1,8 Millionen Euro aufbauen können?” Und die Verschuldung (1.531 Euro pro Kopf) sei mit Nachbarkommunen nicht so einfach vergleichbar, etwas Bassum (178 Euro je Einwohner), Syke (666 Euro) oder Barnstorf (372 Euro).

Artikel der Kreiszeitung vom 12.02.2011